Linksfraktion macht Ärger im Bundestag und wird von Norbert Lammert gerügt
Bei einer Sitzung im Bundestag, bei der es um die neue Afghanistan-Strategie geht, sorgte die Linksfraktion am Freitag für Furore. Daraufhin wurden die Abgeordneten von Bundestagspräsident Norbert Lammert von der Sitzung ausgeschlossen.
Die Linksfraktion erschien mit Plakaten zur Abstimmung, auf denen die Namen der getöteten zivilen Opfer bei einem Bundeswehr-Angriff auf einen Tanklastzug in Afghanistan standen. Nachdem Norbert Lammert mehrfach dazu aufrief, die Plakate herunterzunehmen und keiner der Abgeordneten seiner Aufforderung Folge leistete, warf er die Abgeordneten kurzerhand aus dem Sitzungssaal. Grund für den Rausschmiss war die Verletzung der Geschäftsordnung des Bundestages.
Der Ausschluss aus der Sitzung könnte weit reichende Folgen für die Linksfraktion haben: sie dürfen dann nämlich nicht an der Abstimmung teilnehmen. Dennoch würden die Stimmen der Linksfraktion gegen das neue Mandat wohl kaum etwas bewirken. Die Mehrheit spricht sich nämlich für die Aufstockung des Bundeswehrkontingents in Afghanistan aus.
In einigen Blogs und Foren toben sich bereits die ersten User aus, die die von Norbert Lammert ergriffene Maßnahme kritisieren. Nicht ganz verständlich, da er sich lediglich um die Einhaltung der Geschäftsordnung bemühte. Schon in der Schule lernt man, dass man sich an Regeln zu halten hat. Wer den Unterricht mehrfach stört, fliegt raus. Nichts anderes ist im Bundestag passiert. Wer stört, fliegt raus.
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Kategorie: Aktuelles
Kommentare
Sie finden hier 1 Kommentar zu “Linksfraktion macht Ärger im Bundestag und wird von Norbert Lammert gerügt”
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Kai
meinte am 26. Februar 2010 - 13:20 Uhr
Aber haben wir früher auch dem Lehrer zugejubelt und geklatscht, wenn er jemanden rausgeworfen hat? Ich glaube eher nicht, denn dann wären wir in der Regel selbst rausgeworfen worden.
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