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Die Blockupy Proteste in Frankfurt, die seit Mittwoch im Bankenviertel stattfnden, verliefen bislang friedlich. Trotz des Verbots ist an verschiedenen Stellen in der Main-Metropole demonstriert worden. An den illegalen Demonstrationen nahmen mehrere hundert Menschen teil. Seit Mittwoch ist die Polizei in der ganzen Stadt mit einem Großaufgebot präsent, um möglichen Ausschreitungen sofort entgegenwirken zu können.

Die Stadt Frankfurt wappnet sich für die nächsten Tage, wenn die sog. „Blockupy“ Proteste das Bankenviertel der Stadt lahm legen könnten. Das Gericht hat die Demonstrationen zwar stark eingeschränkt und an Forderungen geknüpft, doch das scheint die Veranstalter wenig zu interessieren. Die Blockupy Anhänger wollen von Mittwoch bis Samstag gegen die EU-Krisenpolitik protestieren. Im Fokus der Proteste steht vor allem die Europäische Zentralbank (EZB). Dazu sollen wichtige Plätze besetzt und zahlreiche Großbanken blockiert werden. Weil die Stadt Frankfurt darin eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sieht, wurden die Proteste Anfang Mai verboten.

Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gilt als besonders wichtige Wahl. Schließlich stimmen hier 13,2 Millionen Menschen über die Politik ihres Bundeslandes ab – zumindest dann, wenn alle Wahlberechtigten von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen. Aufgrund der hohen Zahl an Wahlberechtigten im bevölkerungsreichsten Bundesland wird die Wahl auch als „kleine Bundestagswahl“ bezeichnet. Ersten Berechnungen zufolge dürfte die Wahlbeteiligung in NRW 2012 ähnlich schwach ausfallen wie 2010. Rund zwei Stunden vor Schließung der Wahllokale lag die Wahlbeteiligung nur bei ca. 52,5 Prozent.

Die vorgezogene Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat begonnen. Seit 8 Uhr haben 13,2 Millionen Wahlberechtigte die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben und einen Beitrag zur politischen Gestaltung ihres Bundeslandes zu leisten. Nach nur zwei Jahren kommt es zur Neuwahl des Parlamentes, nachdem sich der Langtag in NRW im März aufgelöst hatte, da die rot-grüne Minderheitsregierung ihren Haushalt für 2012 nicht durchbringen konnte. Umfragen zufolge könnte die Landtagswahl 2012 knapp ausfallen, zumal die Piratenpartei präzise Prognosen erschwert. Dennoch könnte es für eine knappe Mehrheit für SPD und Grüne reichen.

Die Wahl in NRW, zu der am morgigen Sonntag 13,2 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen sind, lenkt die bundesweite Aufmerksamkeit auf das bevölkerungsreichste Bundesland. Umfragen zufolge können sich SPD und Grüne über eine stabile Mehrheit freuen, eine Prognose fällt dennoch schwer. Schließlich sind die Mehrheitsverhältnisse zum einen davon abhängig, ob die FDP den Einzug ins Landesparlament schafft. Zum anderen kann aber auch das Abschneiden der Piratenpartei zu einer Veränderung der Sitzverteilung führen. Ob der Vorsprung von Rot-Grün dann immer noch reicht, bleibt abzuwarten. Reicht es nicht für eine Mehrheit, könnte die Wahl in NRW 2012 auch zu einer großen Koalition führen.

Die Wahllokale haben geschlossen und die Spannung auf das Ergebnis der Wahl in Schleswig-Holstein steigt. Bereits im Vorfeld wurde viel über verschiedene Koalitionsmöglichkeiten spekuliert. Vor allem das Abschneiden der Piratenpartei dient als entscheidender Faktor für die Machtverhältnisse im Landtag. Um 18 Uhr wurden die Ergebnisse der 1. Hochrechnung präsentiert, die eine Aussage über die politischen Verhältnisse in Schleswig-Holstein lieferten.

2,24 Millionen Menschen haben am Sonntag die Möglichkeit, ihre Stimme bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein zu vergeben. Die Wahl dürfte spannend werden, vor allem deswegen, weil CDU und SPD in den Umfragen sehr dicht beieinander liegen. Außerdem wird die Piratenpartei den übrigen Parteien das Fürchten lehren. Sie wird wahrscheinlich keine Probleme haben, in den Landtag einziehen zu können.

Der 1. Mai wird rund um den Globus als Tag der Arbeit gefeiert. Deshalb ist er nicht nur in Deutschland, sondern auch in Ländern wie der Schweiz, Österreich, Thailand oder Spanien ein gesetzlicher Feiertag. In Deutschland wurde der 1. Mai ab 1933 durch die Nationalsozialisten zum gesetzlichen Feiertag erklärt, der zu dieser Zeit als „Feiertag der nationalen Arbeit“ bezeichnet wurde.

Die Nacht zum 1. Mai ist für viele eine Nacht zum Feiern. Deswegen haben sich viele Club- und Diskothekenbesitzer einiges einfallen lassen. Auch in der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden wird es zum Tanz in den Mai 2012 viele Events geben. Im Kulturpalast heizen die DJs I Can’t Dance und Dr. Love den Gästen ein. Die ersten 200 Gäste bekommen hier zudem ein Glas Sekt. Auch im Schlachthof steht zum Tanz in den Mai eine Party an. Los geht es dort ab 23 Uhr, der Eintritt kostet 5 Euro. In der Taunushalle in Nordenstadt steht eine Ü30-Party auf dem Programm, die um 20.30 Uhr beginnt.

Schon wieder ist der Wiesenhof Betrieb in Möckern in die Schlagzeilen geraten. Waren es zunächst die Hygienemängel des Hofes, sind es jetzt die Ermittlungen wegen Verdachts auf Subventionsbetrug. Kürzlich wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft Oldenburg Büroräume des Unternehmens durchsuchen ließ. Über Jahre hinweg soll der Betrieb zu Unrecht Exportzuschüsse kassiert haben – so die Vorwürfe. Die Ermittlungen laufen, konkrete Angaben können daher aktuell nicht gemacht werden.