„Evet“ oder „Hayir“? Diese beiden türkischen Wörter kennt inzwischen auch fast jeder Deutsche. Sie sind charakteristisch für eine der wohl spannendsten und zugleich äußerst kontrovers diskutierten Bestrebungen der türkischen Regierung. Im Kern geht es um einen massiven Machtausbau des türkischen Staatschefs Erdogan. Gegner sehen darin eine große Gefahr für die demokratische Entwicklung des Landes. Vor allem seit dem gescheiterten Putschversuch verfolgt Erdogan eine Politik, die einzig und allein darauf abzielt, politische Gegner zu entmachten. Journalisten werden inhaftiert, Richter und Beamte wurden kurzerhand entlassen und die Worte gegenüber Europa werden drohend und beleidigend. Die Folge: schon lange war das deutsch-türkische Verhältnis nicht so schlecht wie in diesen Tagen. Umso mehr blickt ganz Europa heute auf das Ergebnis des Türkei Referendums.
Wann steht das Ergebnis fest?
Anders als bei deutschen Wahlen gibt es beim Türkei Referendum 2017 keine Hochrechnungen, sondern nur Teilergebnisse. Die Wahllokale schließen um 16 Uhr nach deutscher Zeit, danach wird mit der Auszählung der Stimmen begonnen. Das finale Ergebnis der Wahl könnte noch heute Abend feststehen. Das hängt aber vor allem davon ab, wie knapp das Ergebnis ausfällt.
Behalten jüngste Umfragen und Prognosen Recht, so könnte das Türkei Referendum tatsächlich knapp ausgehen. Bis 20 Uhr unserer Zeit dürfen Medien keine Ergebnisse senden. Da jedoch keine Strafen drohen, könnte es auch sein, dass bereits vorab erste Ergebnisse des Referendums veröffentlicht werden.
Hinweis: Sobald das Ergebnis oder ein Teilergebnis feststeht, erfahren Sie dies natürlich hier auf meinungsbildung.com!
+++ Update um 17:19 Uhr +++ Knapp die Hälfte der Stimmen sind ausgewertet. Demnach stimmten 58 Prozent mit Ja!
+++ Update um 16:56 Uhr +++ Der türkische Fernsehsender NTV gibt ab, dass nach Auszählung von etwa 24 Prozent der Stimmen die Befürworter deutlich vorne liegen. 63 Prozent hätten mit „ja“ gestimmt.
+++ Update um 16:14 Uhr +++ Die Wahllokale haben vor etwa einer Viertelstunde geschlossen. Jetzt beginnt die Auszählung der Stimmen!
Warum ist das Türkei Referendum so wichtig?
Erdogan geht es um die Errichtung eines Präsidialsystems, das seine Macht deutlich ausweiten würde. Dadurch würde der Präsident nicht nur Staats-, sondern auch Regierungschef werden. Das Amt des Ministerpräsidenten entfällt dann. Demokratie-Befürworter und Erdogan-Gegner befürchten eine Politik der Willkür und eine Ein-Personen-Herrschaft. Die wirtschaftlichen Probleme des Landes würden sich verstärken, auch weil der Tourismus starke Einbrüche erleidet. Das Ergebnis der Wahl hat auch Auswirkungen auf die Europa-Politik und insbesondere auch auf die deutsch-türkischen Beziehungen, die schon seit Monaten äußerst schlecht sind. Grund für die angespannte Lage sind die Beleidigungen und Drohungen, die Erdogan Deutschland entgegengebracht hat. Die letzten Stunden bis zum Ergebnis des Türkei Referendums heute bleiben also spannend.