Der umstrittene Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV), der zum Jahresende 2010 wegen seiner geplanten Novellierung für jede Menge Diskussionsstoff sorgte, wird in der Form nicht realisiert werden. Damit der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag verabschiedet werden kann, bedarf es der Zustimmung aller 16 Landesparlamente. Als letztes Bundesland hat sich nun NRW gegen die Novellierung des bereits seit einigen Jahren bestehenden Staatsvertrages ausgesprochen.
In den letzten Wochen wurde die geplante Verschärfung des JMStV heiß diskutiert. Auslöser war die Annahme, Rundfunk und Internet in Bezug auf den Jugendschutz gleichzusetzen. Ein Vorhaben, das aufgrund der völlig unterschiedlichen Beschaffenheit der beiden Medien nicht glücken kann. Einer besonders hohen Bedrohung sahen sich Blogger ausgesetzt, die um ihre Existenz bangten. Schließlich können die nicht die nötigen Ressourcen aufbringen, um alle Inhalte und Kommentare auf deren Kompatibilität mit den Anforderungen an den Jugendschutz zu prüfen. Einzelne Blogs kündigten sogar an, ihre Seiten zum Jahresende 2010 vom Netz zu nehmen – ein voreiliger Schluss, wie sich jetzt zeigt.