Hartz IV Regelsatz-Erhöhung 2010: es gibt 5 Euro mehr

AACHEN, GERMANY - JULY 13: German Labour and Social Affairs Minister Ursula von der Leyen phones during the Media Night of the CHIO on July 13, 2010 in Aachen, Germany. (Photo by Christof Koepsel/Bongarts/Getty Images)

Lange wurde über die Regelsatzerhöhung des Hartz-IV-Satzes debattiert. Jetzt heißt es, dass Hartz-IV-Empfänger künftig 5 Euro mehr im Monat bekommen sollen. Aus den Reihen der Linke wurde sogar eine Erhöhung auf 500 Euro gefordert. Ursula von der Leyen begründete die geringe Steigerung mit dem Zusatzangebot an Sachleistungen. Demnach sollen Kinder über eine Art Gutscheinsystem Zugang zu Musikschulen und Sportvereinen erhalten. Ein Verzicht auf diese Sachleistungen und eine vergleichbare Anhebung des Regelsatzes wurde von der Regierung abgelehnt, weil man dann nicht sicherstellen könnte, wofür das Geld ausgegeben wird.

Wichtig sei auch immer, dass eine deutliche Regelsatzerhöhung keine Benachteiligung von Geringverdienern darstellt. Würde die Forderung der Linken, den Regelsatz auf 500 Euro anzuheben, eintreffen, dann hätte ein Hartz IV Empfänger durch die weiteren Leistungen wie Mietkostenübernahme usw. einen höheren Lebensstandard als Geringverdiener, die täglich arbeiten gehen. Das ist ungerecht – so sieht es nicht nur Ursula von der Leyen, sondern auch ein großer Teil der Bevölkerung. Fraglich bleibt nur, ob ein Plus von 5 Euro im Monat große Auswirkungen zeigt. In der Summe entstehen dadurch allerdings Zusatzkosten von vielen Millionen Euro.

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