Piratenpartei: kommt nach Berlin der Bundestag?

Die Piratenpartei erlebt seit ihrem Erfolg bei der Wahl in Berlin eine besondere Aufmerksamkeit. Jetzt belegt eine Forsa-Umfrage von „Stern“ und „RTL“, dass die Partei auch bei der nächsten Bundestagswahl eine Chance haben könnte. Der Umfrage zufolge würden – falls jetzt eine Bundestagswahl stattfinden würde – sieben Prozent für die Piratenpartei votieren. Doch woran liegt der enorme Zuspruch? Ist es die Unzufriedenheit vieler Bürger mit der Politik der etablierten Parteien? Oder begründet die Fokussierung auf Themen, die von anderen Parteien vernachlässigt wurden, die Beliebtheit der Piratenpartei?

Die Grünen zogen damals, im Jahre 1983, in den Bundestag ein und veränderten die bisherige Parteienlandschaft, die im Wesentlichen aus den beiden großen Parteien CDU und SPD sowie der FDP bestand. Umweltpolitik trat aufgrund des zunehmenden materiellen Wohlstandes immer mehr in den Vordergrund und wurde von anderen Parteien nicht genügend berücksichtigt. Gerade dieses neue Themengebiet bescherte den Grünen großen Zuspruch. Jetzt könnte die Piratenpartei eine ähnliche Entwicklung durchleben. Gerade Themen wie Vorratsdatenspeicherung, imformationelle Selbstbestimmung und ein freier Zugang zu Bildung für jedermann sorgen für jede Menge Unterstützung. Kritiker hingegen bemängeln vor allem das Fehlen von Stellungnahmen zu zahlreichen weiteren politischen Themen, die von der Piratenpartei nicht abgedeckt werden. 2013 finden in Deutschland die nächsten Bundestagswahlen statt. Dann wird sich zeigen, ob es die Piratenpartei tatsächlich ins Parlament schafft.

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